Russland

In den letzten drei Jahren hat das transatlantische Bündnis bei seiner Unterstützung für die Ukraine eine weitgehend bemerkenswerte Geschlossenheit gezeigt. Doch die Zukunft der US-Politik unter Präsident Trump ist besonders ungewiss. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Papier untersucht, wie die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ihre Ukraine- und NATO-Politik anpassen könnten.

Vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden geopolitischen Lage muss die Europäische Union in den nächsten Jahren massiv in ihre Resilienz und strategische Souveränität investieren. Wie diese Ertüchtigung in den Bereichen der Wirtschaft, der Verteidigung und der Energie umgesetzt und finanziert werden könnte, beschreibt das folgende Impulspapier von Florian Kommer.

Strafzölle auf Öl- und Gasimporte aus Russland können mittelfristig ein wirksames Mittel zur Abschöpfung russischer Erlöse sein - so das Fazit der Kurzstudie von Dr. Steffen Bukold. Zunächst muss aber die Abhängigkeit der EU von den Lieferungen reduziert werden. Im Vergleich zum Embargo sind Zölle flexibler und generieren Einnahmen.

Durch den Krieg in der Ukraine sind die Getreidepreise stark gestiegen. Den Getreideanbau in der EU auf vorhandene Brachflächen auszudehnen hätten aber nur einen geringen Effekt auf den Weltmarktpreis, zeigt diese Studie.

Auch die russische Führung verweigert sich nicht mehr länger dem Diskurs über den globalen Klimawandel und die notwendige ökonomische Transformation. Sie setzt dabei aber weiterhin vor allem auf traditionelle Energieträger. Die Zivilgesellschaft bleibt weitgehend ausgebremst, eine breite gesellschaftliche Debatte kann sich kaum entfalten.

Wie kann die Europäische Union ihren Platz in einer Welt zunehmender Großmachtrivalität finden? Dieser Frage widmete sich die 21. Außenpolitische Jahrestagung.

Der Strategische Kompass der Europäischen Union hat das Ziel, die Prinzipien der EU-Globalstrategie in operative Politik zu übersetzen. Sonja Schiffers skizziert, was es bedeutet diesen Anspruch für die östliche Nachbarschaft in praktische Politik umzusetzen. Die EU braucht dabei nicht nur eine kohärente und effektive Strategie für die Region, sondern muss auch der russischen und türkischen EInflussnahme konkrete Maßnahmen entgegensetzen.