Impulspapier Nr. 8: Ein strategischer Kompass für die östliche Nachbarschaft

Immer noch mangelt es der Europäischen Union an einer kohärenten und effektiven außen- und sicherheitspolitischen Herangehensweise in der östlichen Nachbarschaft. Das schwächt die Rolle der EU in der Region und lässt Russland und der Türkei meist freie Hand bei ihren autoritären und konfliktverschärfenden Aktivitäten, die lokale Unsicherheitsfaktoren verstärken. Angesichts der drohenden Marginalisierung der EU bei sicherheitspolitischen Fragen in der Region sollte die Weiterentwicklung entsprechender EU-Instrumente und Kooperationsformate in den Prozess um den Strategischen Kompass einfließen. Hier ist neben einzelnen militärischen Maßnahmen besonders an zivile Instrumente zu denken, auch wenn diese die sicherheitspolitische Lage nicht über Nacht verändern werden.

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