IStGH (Internationaler Strafgerichtshof)

Kann die russische Regierung wegen der Verbrechen des Angriffskrieges gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden? Dieser Beitrag zeigt verschiedene völkerrechtliche Optionen auf.

Vom 4. – 6. Dezember 2019 fand am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag eine Anhörung statt, bei der Vertreter von Opfern die Einleitung von Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Afghanistan gefordert haben. Dieser (englischsprachige) Bericht gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Anhörung.

Die dreitägigen Verhandlungen im Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, in dem Myanmar Genozid an den Rohingya vorgeworfen wird, hat keine neuen Erkenntnisse oder Lösungsansätze gebracht. Eine weitere Verschärfung des Konflikts ist absehbar.