Die Abwehrwaffe MEADS auf dem parlamentarischen Prüfstand

Die Bundesrepublik Deutschland steht im Rüstungsbereich vor einer großen Weichenstellung, die den Steuerzahler weit mehr als fünf Milliarden Euro kosten dürfte. Denn das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) strebt an, bis Mitte 2015 eine Auswahlentscheidung über ein Abwehrsystem zu treffen. Eine koalitionsübergreifende Gruppierung von Parlamentariern und die Rüstungsindustrie drängen Generalinspekteur Volker Wieker seit geraumer Zeit, möglichst rasch einen Grundsatzbeschluss über die weitere Entwicklung und die Beschaffung des militärischen Mega-Vorhabens MEADS (Medium Extended Air Defense System) herbeizuführen.

MEADS ist als Nachfolger für das Patriot-System (derzeit an der türkisch-syrischen Grenze aufgestellt) vorgesehen, das sukzessive ausgemustert werden soll. Ziel ist, die aus Sicht des Bundesministeriums der Verteidigung ständig steigenden Gefahren durch ballistische Raketen, Marschflugkörper und unbemannte Trägersysteme/Drohnen wirksamer zu bekämpfen. Mit dem Plan, ein neues Abwehrsystem im deutschen Alleingang zu beschaffen, reagieren die betreffenden Akteure auf den Ausstieg des größten Partners USA aus dem trilateralen MEADS-Projekt; neben Deutschland war Italien der Junior-partner. Dieser Rückzug – vom Pentagon Anfang 2011 angekündigt, erst 2014 wirksam geworden – ist ein Fiasko für das durch viele Auseinandersetzungen gekennzeichnete transatlantische Vorhaben. Das Bundesministerium der Verteidigung und die Rüstungsindustrie waren auf diesen Ausstieg nicht vorbereitet. Das Pentagon hielt MEADS für einen „candidate for cancellation“, weil es zu teuer und seine Leistung unbefriedigend gewesen sei. Ein Report für die U.S. Army zu MEADS vom März 2014 ist ebenfalls außerordentlich negativ.

Die HSFK-Studie zeigt: Ein technologisch weniger anspruchsvolles System dürfte plausiblen Einsatzszenarien und der Bedrohungslage bei den Raketen gerecht werden. Deshalb sollte das BMVg zur kostengünstigeren Geschäftsgrundlage von Minister de Maizière vom Oktober 2011 zurückkehren. Da mit würde der Verzicht auf die Entwicklung und Beschaffung einer taktischen Abwehrwaffe wie MEADS zum Angelpunkt einer Neufassung des Beschaffungsdokuments FFF. Die derzeitige Patriot könnte dabei als ein mögliches Kernelement deutscher Luftverteidigung in den Mittelpunkt der zu erörternden Alternativen rücken. Der Ausmusterungsprozess der Patriot sollte deshalb unverzüglich gestoppt werden.

Mit Blick auf die Kontrollfunktion der zuständigen ParlamentarierInnen im laufenden Evaluationsprozess von MEADS drängt es sich auf, keinen Beschluss unter Zeitdruck zu fassen. Denn der Informations- und Klärungsbedarf ist beträchtlich. Der vom BMVg angestrebte Termin für die Auswahlentscheidung – Mitte 2015 – sollte deshalb nicht als verbindlich angesehen werden. Es empfiehlt sich, dass kompetente Institutionen wie der Bundesrechnungshof rechtzeitig eingebunden werden und ausgewogene Anhörungen mit Experten stattfinden.
 

• Zusammenfassung der Studie