Mit Spannung wird in Tschechien das Ergebnis der vorgezogenen Neuwahlen erwartet, die heute und morgen stattfinden werden. Letzte Umfragen zeigen, dass bis zu sieben Parteien im neuen Abgeordnetenhaus vertreten sein könnten. Eine beachtliche Anzahl von Parteien platziert sich um die Fünfprozenthürde.
Im Wahlkampf versuchten nur wenige Parteien Antworten auf die Fragen zu formulieren, die die politische Krise der letzten Monate aufgeworfen hatte. Profitiert haben von diesen Entwicklungen einige neu gegründete Parteien, die mit leeren Phrasen oder populistischen Slogans Stimmung machen.
Die Wahlkampfthemen der Grünen
Für die tschechischen Grünen, die nach der Regierungsbeteiligung von 2007 bis 2009 bei den letzten Wahlen 2010 nicht mehr den Einzug ins Abgeordnetenhaus schafften, sind diese Wahlen eine Chance und Risiko zugleich. Umfragen der letzten Wochen zeigen, dass das Potenzial der Grünen über fünf Prozent liegt, die große Konkurrenz zu neuen und kleinen Parteien aber auch eine Gefahr darstellt: Wählerinnen und Wähler fürchten, dass ihre Stimmen an Parteien, die sich um die Fünfprozenthürde sammeln, verloren gehen könnten. Die SZ (Strana zelených, Partei der Grünen) ist eine der Parteien, deren Einzug ins Parlament den Umfragen zufolge unsicher ist.
Was die Grünen positiv von anderen Parteien unterscheidet, ist, dass sie ihren Wahlkampf über Inhalte führen und sich klar zu aktuellen Entwicklungen positionieren. Schon im Juli präsentierten sie im Kontext der politischen Krise drei konkrete Gesetzesvorschläge, die die weit verbreitete Korruption im Land unterbinden sollen. Es geht dabei um Gesetze zum Schutz von Whistleblowern, zur Parteifinanzierung und zur Regulierung von Lobbying.
Ihren Wahlkampf haben die Grünen entlang vier Themenfelder ausgerichtet, die man in den Plakaten, Videoclips, Flyern und Broschüren wiederfindet: moderner Sozialstaat, Umwelt, nachhaltiges Wirtschaften sowie demokratische Teilhabe.
Mit Rap gegen die Angst vor der verlorenen Stimme
Am 17. Oktober veröffentlichten die Grünen auf Youtube einen Videoclip, in dem der grüne Parteivorsitzende Ondřej Liška zu den Visionen der Grünen rappt. Dieser Song wurde schon über 200.000 Mal abgefragt.
Frech und schwungvoll benennt Ondřej Liška in diesem Videoclip die Probleme, die den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennen und appelliert an die grüne Wählerschaft, Farbe zu bekennen. Die Grünen, so rappt Liška, seien kommunal verankert und bewiesen seit 23 Jahren, dass politische Arbeit auch ohne Korruption möglich sei. Er singt:
„Und eines weiß ich sicher und das verbindet uns
dass dieses Land es verdammt noch mal wert ist
dass wir ihm eine neue Richtung geben wollen
eine Generalüberholung machen, es gründlich durchchecken.
Meine Stimme ist GRÜN.
Deine Stimme ist GRÜN.
Eure Stimme ist GRÜN.
Unsere Stimme ist GRÜN.
Wieder sauber losfahren, wie wir es immer wollten
Und wie unser Herz uns schon längst gebietet
nichts ist umsonst, ohne Kampf geht es nicht
Dazu müssen wir die Farbe deiner Stimme hören.“
Der Refrain endet in der letzten Wiederholung mit dem Ausruf „Meine Stimme ist nicht verloren!“.
Der Song „Die Farbe deiner Stimme“ soll Mut machen grün zu wählen. Denn: Am 25. und 26. Oktober werden die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auch über die Zukunft der tschechischen Grünen entscheiden.
