Nachrichtendienste

NSA-Kritiker Rand Paul gibt auf. Heißt das für die NSA „business as usual“ im Jahr 2017? Von den übrigen Kandidat/innen kommt kaum Kritik an der Massenüberwachung.

Ist das noch Journalismus oder schon Aktivismus? Dieser Frage musste sich Glen Greenwald immer wieder stellen. Dabei brauchen wir gerade im Angesicht der Massenüberwachung Journalist/innen, die sich nicht hinter einer vordergründigen Ausgewogenheit verstecken.

Seit dem Schock von 9/11 verfolgt die amerikanische Regierung eine neue Überwachungsideologie. Das Ziel: Weltweit alle Daten erfassen, denn man brauche „den Heuhaufen, um die Nadel zu finden“, wie NSA-Chef Keith Alexander sagt.

Während in Deutschland hitzig über die Zusammenarbeit des BND mit der NSA diskutiert wird, liegt der Fokus in Washington auf der nationalen Massenüberwachung und der eigenen Privatsphäre. Ein Kommentar.

Der NSA-Untersuchungsausschuss arbeitet – gegen alle Widerstände. Ausschuss-Mitglied Konstantin von Notz erklärt, mit welchen Problemen das Gremium kämpft und was es zu ändern gilt.

Ein Potsdamer Student hat sich in die Rolle der Überwachenden hineinversetzt und eine fiktive Überwachungssoftware designt. Der Perspektivwechsel bringt neue Aspekte in die Debatte um Privatsphäre und Grundrechte.

Wenn uns jemand etwas über die Herrschaftsverhältnisse im Jahr 2013 gelehrt hat, war es Edward Snowden. Westliche Regierungen sind bereit und durch ihre Überwachungstechnologien auch in der Lage, auf fast jede Lebensäußerung der Menschen zuzugreifen – ohne ernstzunehmende Kontrolle. Ein Gastbeitrag von Ben Hayes.

Nicht erst nach dem NSU-Skandal und den Veröffentlichungen von Snowden ist klar: Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht. Doch welche Modelle zur Reform oder Abschaffung der Geheimdienste gibt es überhaupt? Ein Überblick.