Die Frage, wie eine Medienordnung ausgestaltet sein muss, die Vielfalt auch in Zukunft sichern, Staatsferne betonen und Meinungsmonopole ebenso wie ökonomische Kartelle verhindern kann, bedarf einer grundsätzlicheren Debatte. In dieser Publikation wird sie zwischen Expertinnen und Experten geführt.
Desinformationen, Fehlinformationen und Malinformationen verschmutzen den Informationsraum weltweit. Der Trend, Fakten zu manipulieren, stört öffentliche Kommunikation und in der Folge auch demokratische Prozesse in den Gesellschaften.
Weltweit ist ein Rückgang demokratischer Qualität zu beobachten. In diesen Zeiten sind die Begriffe Populismus, Nationalismus, Illiberalismus und Autoritarismus omnipräsent. Das E-Paper arbeitet Überschneidungen, Unterschiede sowie ihr Verhältnis zueinander heraus, zeigt globale und regionale Trends der Autokratisierung auf und beleuchtet die Folgen dieser Entwicklung für die Zivilgesellschaft in den betroffenen Ländern.
Welche Rolle spielen Menschenrechte in der Demokratie? Dieses E-Paper beleuchtet, welche Rolle die Menschenrechte in der Demokratie spielen und fragt, ob die Demokratie die Einhaltung der Menschenrechte bedingt.
Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Das zeigt die heute von der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlichte Broschüre „Dahin, wo der Pfeffer wächst“.
Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über Polizeirechtsreformen debattiert. Dabei ist ein genereller Trend erkennbar: Statt Gefahrenabwehr zielt die Gesetzgebung immer mehr auf die Gewährung vermeintlich lückenloser Sicherheit bzw. auf ein «Vorbeugesystem». Das vorliegende E-Paper skizziert inhaltliche Anforderungen an alternative Musterentwürfe für einheitlichere Polizeigesetze und den daraus folgenden Forschungsbedarf. Und es zeigt Optionen für ein rechtsstaatlich und bürgerrechtlich orientiertes Polizeirecht auf.
Der Druck auf zivilgesellschaftliche Aktivist/innen und Organisationen ist in vielen Ländern enorm hoch. Ob aber Zivilgesellschaft ihre Potenziale für Frieden und Entwicklung entfalten und politische Teilhabe ausgestalten kann, ist eng mit den Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln verknüpft. Das FriEnt-Briefing „Prävention und Friedensförderung in Zeiten von Shrinking Space“ erläutert die wachsenden Herausforderungen für Friedensförder/innen in Zeiten von shrinking space.
