Kongress: Demokratie wagen!
Abschluss-Panel
Samstag, 7. Februar 2009
16.00 – 17.30 Uhr
Ein bestimmtes Maß an sozialer Gerechtigkeit ist die notwendige materielle Vorraussetzung, um die politische Mitbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger überhaupt zu ermöglichen. Was genau ist jedoch notwendig, um Demokratie zu ermöglichen? Wie umfangreich müssen die Grundlagen gleicher politischer Teilnahmechancen ausgestattet sein? Was alles muss die soziale Teilhabe umfassen, neben Bildung und Einkommen, auch Eigentum, verlässliche Information, Medien, Orte der Deliberation? Wenn mehr als eine Minimalversorgung für das Funktionieren der Demokratie Vorraussetzung ist, wie steht es denn angesichts der zunehmenden sozialen Fragen in Deutschland mit der Verwirklichung von Demokratie in diesem Lande?
Zugleich stehen soziale Teilhabe und politische Partizipation in einem gewissen Spannungsverhältnis. Schließlich können demokratische Entscheidungen bekanntlich auch sozial ungerecht sein und Gerechtigkeit manchmal nur gegen den Willen einer demokratischen Mehrheit - z.B. per Gerichtsbeschluss - durchgesetzt werden. Zeigt das, dass Gerechtigkeit und Demokratie unabhängige politische Ideale sind, die ggf. in Konflikt miteinander geraten können? Und wer entscheidet, welches Prinzip Vorrang im Konfliktfall hat?
Frank Nullmeier – Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen
Stephan Lessenich – Institut für Soziologie, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Marieluise Beck - MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Moderation:
Peter Siller – Exzellenzcluster »Die Herausbildung normativer Ordnungen«, Goethe-Universität Frankfurt