Am 28. April erhielt Montenegro eine neue Minderheitsregierung, die vorherige Regierung verlor Anfang Februar die Unterstützung des Parlaments. Das größte Kabinett in der 30 Jahre langen Multiparteiengeschichte des Landes steht vor einigen Herausforderungen.
Mehr Ministerposten als Abgeordnete
Die neue parlamentarische Mehrheit unterstützte den designierten Premierminister Dritan Abazović, den stellvertretenden Premierminister der vorherigen Regierung, er bildete ein Kabinett aus vier Vizepräsidenten und 18 Ministerämtern (alle Vizepräsidenten sind auch Minister). Die meisten Mitglieder der Regierung kommen aus Parteien, die insgesamt 16 Mitglieder im Parlament haben (von 81), zwei Minister sind parteilos und ein Minister kommt aus einer außerparlamentarischen Partei, die die kroatische nationale Gemeinschaft in Montenegro vertritt.
Von Duldung durch DPS abhängig
Die wichtigste Unterstützung für die neue Regierung kommt von der DPS (Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros) von Milo Đukanović, obwohl ihre Mitglieder nicht unter den Ministern sind. Auf diese Weise ist die DPS "durch die Hintertür" an die Macht zurückgekehrt, obwohl sie in den letzten 30 Jahren bis zu den Wahlen im August 2020 an der Macht war. Dies könnte ein großes Problem für Abazović und seine Mitstreiter in der Regierung darstellen, die einen entschlossenen Kampf gegen Kriminalität und Korruption angekündigt haben, wohl wissend, dass einige der Hauptakteure, die in zahlreiche Skandale aus der Zeit der DPS-Herrschaft verwickelt sind, immer noch wichtige Positionen und Macht innehaben - angefangen bei Präsident Đukanovic.
Diverses Kabinett
Abazovićs Kabinett ist eine bunte Koalition aus Grünen, Sozialdemokraten und ethnischen Parteien. Als ethnischer Albaner, ist er der erste montenegrinische Premierminister, der selbst einer Minderheit angehört. In dieser Hinsicht ist seine Regierung die bisher vielfältigste, sechs ihrer Mitglieder (jedes dritte), einschließlich des Premierministers, gehören Minderheitengruppen an. Darüber hinaus stehen fünf Mitglieder auf der Liste der nationalen Minderheitenparteien. Bei der Gleichstellung der Geschlechter sieht es etwas anders aus - nur vier der 18 Mitglieder der neuen Regierung sind Frauen.
Interessenskonflikte
Neben der Rückkehr der DPS in die Regierungsmehrheit besteht das Hauptmerkmal der neuen Regierung in der Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen Parteien, die die vorherrschenden gesellschaftlichen Orientierungen in Montenegro unterschiedlich interpretieren: ein souveräner Staat oder ein Staat unter dem starken Einfluss des offiziellen Belgrads; Hinwendung zum Westen (EU) oder zum Osten; NATO oder "Neutralität" unter der Schirmherrschaft Russlands und Chinas - wobei erstere der so genannte "pro-montenegrinische" und letztere der "pro-serbische" Block ist.
Eine Kürzung aus dem Englischen, den ganzen Beitrag finden Sie hier.
