Erbitterte Konflikte um Infrastrukturprojekte sind so alt wie die Umweltbewegung. Kämpfe um Startbahnen, Atomkraftwerke und Autobahnen haben die GRÜNEN stark gemacht.
Ein Beispiel aus der Gegenwart: Lamu ist ein Archipel vor der Küste Kenias, ein Paradies für Kleinfischer und Touristen, mit Mangroven und Korallenriffen. Ein riesiger Tiefseehafen, gebaut mit chinesischen Firmen, wird es wohl zerstören und Kenia weiter verschulden. Ein Kohlekraftwerk, das zu diesem Infrastrukturkomplex gehört, kann wegen der Proteste vor Ort vielleicht noch verhindert werden.
Ob Riesenstaudämme oder gigantische Windparks in Mexiko: Die Konflikte entstehen, weil solche Projekte nicht selten die Natur zerstören, weil Menschen vertrieben werden, die Kosten eskalieren oder Korruption im Spiel ist, wie in Lamu. Aber immer geht es auch um den Zugang zu Land, Bildung, Trinkwasser, Energie und Mobilität.
Folgen wir den G20, dann stehen wir vor einer Expansion von Infrastrukturprojekten. Die Investitionen sollen verdoppelt werden – finanziert durch Privat-kapital nach «innovativen» Modellen und Öffentlich-Private Partnerschaften. Umso mehr stellt sich die Frage, ob solche Projekte demokratisch geplant und realisiert werden und auch die Menschenrechte achten.
Wir werden uns weiter einmischen. Wir werden Menschen und Organisationen weltweit unterstützen, die für ihre Rechte eintreten. Wir werden fragen: Welche Infrastruktur brauchen wir und wem wird sie nutzen? Denn eines ist gewiss: Ob der Amazonasregenwald erhalten bleibt oder wir unsere Klimaziele erreichen, darüber entscheidet auch die Infrastruktur, die wir bauen.
Ihre Barbara Unmüßig