Demokratieentwicklung & Menschenrechte

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LGBTI-Rechte im Südkaukasus

- 31. Mai 2013 - Wer sich in Georgien, Armenien und Aserbaidschan für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen will, wird mit erzkonservativen Vorstellungen und tiefsitzenden Ressentiments gegenüber allem, was die traditionellen Gesellschafts- und Familienstrukturen in Frage stellen oder aufbrechen könnte konfrontiert. Das schwach ausgeprägte Verständnis für demokratische Werte und Minderheitenrechte ist nicht allein ein Erbe der Sowjetunion. Silvia Stöber mehr»

    "Peščanik" – Über Serbien und seine wirklichen Verluste

    - 1. Oktober 2010 - Die wöchentliche Radiosendung "Peščanik" verdiente sich weit über die Grenzen Serbiens hinaus seine Reputation, indem es die serbischen Regierungen und Eliten einer präzisen und beständigen Kritik unterzog. Prominente Personen nehmen Stellung zur Sendung und zur Situation in Serbien. mehr»

      Dossier

      Europa und der Westliche Balkan

      - 5. Juli 2010 - Wollte man im Juli 2010 ein allgemeines Charakteristikum für die Lage auf dem West-Balkan und seine Zukunftsaussichten formulieren, dann müsste man wohl von einer „alten Unübersichtlichkeit“ sprechen. Das Dossier bietet aktuelle Artikel zu Staatlichkeit, Demokratie, Bürgerrechten, Aufarbeitung und der Beziehung der Länder des westlichen Balkans zur EU. mehr»

        Zensur in der Ukraine auf dem Vormarsch

        - 2. Februar 2010 - Mittels einer „Nationalen Expertenkommission zu Fragen des Schutzes der öffentlichen Moral“ ensteht in der Ukraine eine neue Form der Zensur - offline und im Internet. Ein Artikel von Ewgenija Belorusez mehr»

          "Symbol für fehlende Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine" - Dem ukrainischem Blogger Alexandr Wolodarskij drohen fünf Jahre Haft

          - 8. April 2010 - Das Gerichtsverfahren gegen den ukrainischen Blogger und Zensurgegner Alexandr Wolodarskij, das gestern in Kiew eröffnet wurde, steht symbolisch für fehlende Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Wolodarskij drohen wegen einer friedlichen Protestaktion vor dem ukrainischen Parlament fünf Jahre Haft. mehr»

            Nicht in unserem Namen

            - 22. Juli 2010 - In einem Interview mit der Deutschen Welle hat Lothar de Maiziere, Vorsitzender des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, Äußerungen über die Menschenrechtsorganisation Memorial getroffen, die einer Richtgstellung bedürfen. Mehrere Teilnehmer/innen des Petersburger Dialogs haben sich der Erklärung angeschlossen. mehr»

              Peter Handke: Serbischer Nationalismus literarisch verpackt

              - 21. Juli 2010 - Bei Peter Handkes Texten zum ehemaligen Jugoslawien wird meistens eine Differenzierung zwischen literarischem Text und politischem Urteil angenommen. Der Germanist Jürgen Brokoff zeigt in seiner Analyse warum dem nicht so ist und wirft Handke vor, die Opfer des Bosnien-Krieges zu verhöhnen. mehr»

                Charkiwer Bürger verteidigen ihren Stadtpark

                - 8. Juni 2010 - Am 19. Mai 2010 wurde im Gorki-Park in Charkiw mit Abholzungen für den Bau einer Straße mitten durch das 130 Hektar große Areal begonnen. Im Rahmen dieser Aktion kam es teilweise zu massiven Auseinandersetzungen zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Charkiw, der Miliz und Bauarbeitern. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

                  Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa: Teilnehmer des Petersburger Dialogs fordern Aufklärung

                  - 15. Juli 2010 - Am 15. Juli 2009 wurde Natalja Estemirowa ermordet. Zum Jahrestag fordern Politiker aus allen im Bundestag vertretenen Parteien sowie Angehörige der russischen und der deutschen Zivilgesellschaft auf dem 10. Petersburger Dialog, die Aufklärung des Mordes sowie die Einstellung von Verfahren gegen Menschenrechtler/innen. Von Jens Siegert mehr»

                    Memorial protestiert gegen Stalinbilder in Moskaus Straßen

                    - 4. März 2010 - Zum 65. "Tag des Sieges" will die Moskauer Administration erstmals seit Mitte der fünfziger Jahre wieder Stalinportraits in den Straßen aufhängen. Memorial, die langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung, protesiert scharf gegen dieses Vorhaben. mehr»

                      Wiktor Janukowytsch vor der "Krönung"

                      - 22. Februar 2010 - Am 25. Februar wird die offizielle Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch als Präsident der Ukraine erfolgen. Eine entsprechende Koalition, die zu einer Fortsetzung der Ministerpräsidentschaft von Julia Tymoschenko führt wird derzeit nicht ausgeschlossen. Von Dr. Kyryl Savin und Andreas Stein mehr»

                        Tymoschenko fechtet Wahlergebnis in der Ukraine an

                        - 12. Februar 2010 - Der knappe Sieg von Janukowytsch und das fehlende Eingeständnis einer Niederlage durch Julia Tymoschenko bringt für die Ukraine Ungewissheit und lange Koalitionsverhandlungen. mehr»

                          Wahl in der Ukraine: Janukowytsch siegt, Tymoschenko schweigt

                          - 9. Februar 2010 - Mehr als drei Prozent liegt Janukowytsch nach den ersten Auszählungen vorne. Julia Tymoschenko zögert noch, das Ergebnis anzuerkennen. Am Wahltag fand ein regelrechter Informationskrieg statt, in dem sich die beiden Kandidaten immer wieder gegenseitig beschuldigten. mehr»

                            Er oder Sie: Wahlkampf ohne Begeisterung

                            - 2. Februar 2010 - Der Ausgang der Wahlen in der Ukraine ist noch offen und Überraschungen können nicht ausgeschlossen werden. Jedoch scheint ein Sieg Janukowytschs als wahrscheinlicher. Die Kandidaten konzentrieren sich im Endspurt zur Stichwahl weniger auf politische Argumente, als auf gegenseitige Anschuldigungen und Provokationen. Die Wähler_innen schauen unbeteiligt zu. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

                              PODIUMSDISKUSSION

                              Vom Einwanderungsland zur Aufsteigerrepublik? Integration, Chancengerechtigkeit und Teilhabe in Deutschland

                              - 1. Februar 2010 - Drei erfolgreiche Aufsteiger, drei abweichende Biografien und ein gemeinsames Ziel. Der CDU-Politiker Armin Laschet, die deutsch-türkische Theatermacherin Shermin Langhoff und der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir bildeten auf den leuchtend grünen Sesseln mit ihren individuellen Herkunftsgeschichten selbst die hoffungsvolle Hintergrundfolie für eine Debatte um Integration. Von Tina Hüttl mehr»

                                Die Ukraine vor dem zweiten Wahlgang

                                - 22. Januar 2010 - Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch werden sich im zweiten Wahlgang gegenüberstehen. Ob auch dieser ohne größere Probleme und ohne Anfechtungen ablaufen wird, ist noch unklar. mehr»

                                  Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen

                                  - 14. Januar 2010 - Kurz vor der Präsidentschaftswahl am 17. Januar gilt eine Stichwahl zwischen Tymoschenko und Janukowytsch als ausgemacht. In den Medien kursieren erste Spekulationen über mögliche Wahlfälschungen. Sollte der Abstand zwischen den beiden Kandidaten in einer möglichen Stichwahl geringer ausfallen, so könnten Manipulationen wahlentscheidend sein. Die Wählerschaft bleibt vorerst gleichgültig. Von Dr. Kyryl Savin mehr»

                                  Stillstand oder Fortschritt? Entwicklungsszenarien für die Ukraine nach der Wahl

                                  - 13. Januar 2010 - Bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine am 17. Januar zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab. Die außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten und ihre Haltung zu NATO, Russland und EU beschreibt Dr. Kyryl Savin. mehr»

                                    Janukowytsch oder Tymoschenko: Präsidentschaftswahl in der Ukraine

                                    - 6. Januar 2010 - Am 17. Januar wird in der Ukraine gewählt. Schon jetzt scheint sicher, dass es auf eine Stichwahl zwischen Wiktor Janukowytsch und Julia Tymoschenko hinausläuft. Dann wird sich zeigen, wer seine Wähler_innen besser mobilisieren kann. Eine Wahlkampfanalyse von Dr. Kyryl Savin mehr»

                                      Memorial bekommt Sacharow-Preis - Dankesrede von Sergej Kowaljow

                                      - 18. Dezember 2009 - Die russische Bürgerrechtsorganisation Memorial, langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung erhielt am 16. Dezember den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments. Jens Siegert begleitete die Zeremonie im Russland-Blog. Wir dokumentieren die Dankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg. Von Sergej Kowaljow mehr»

                                      Memorial erhält den Sacharow-Preis des Europaparlaments

                                      - 22. Oktober 2009 - Die Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung Memorial erhält den Sacharow-Preis des Europaparlaments. „Mitarbeiter von Memorial (...) bürgen unter hohem persönlichen Risiko dafür, dass Menschenrechtsverletzungen beim Namen genannt werden“ würdigte Ralf Fücks die Wichtigkeit der Auszeichnung. mehr»