Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt in Afrika zivilgesellschaftliche Akteure bei Projekten politischer Intervention, im Bereich Bildung und Mobilisierung von Öffentlichkeit, bei Kampagnen und Lobbyarbeit.
Die politische Landkarte Afrikas hat sich in den 1990er Jahren grundlegend verändert. Fast überall auf dem Kontinent wurden Forderungen nach politischer Mitbestimmung und Wahrung der Menschenrechte laut, die in vielen Staaten zu einem demokratischen Systemwechsel geführt haben.
Demokratische Reformen
Die Wahl Nelson Mandelas in Südafrika 1994 oder der Sturz des Militärdiktators Sani Abacha in Nigeria 1998 sind nur zwei Beispiele für den politischen Umbruch, der den Kontinent erfasste. Vielen gab dieser afrikanische „wind of change“ der 1990er Jahre Anlass zu der Hoffnung, dass die Zeit der Autokratien und Militärdiktaturen endgültig überwunden sei. Heute muss diese Einschätzung angesichts zahlreicher Rückschläge teilweise relativiert werden. Vielerorts haben Kriege und gewaltsame Umstürze politischen Reformbemühungen ein jähes Ende bereitet, in anderen Ländern sind „Fassadendemokratien“ entstanden, in denen Wahlen manipuliert und die Opposition unterdrückt wird.
Freie Medien
Auf der anderen Seite haben in einer großen Zahl von Reformstaaten Afrikas politische Freiheiten erheblich zugenommen. Die Regierungen stehen einer zunehmend kritischen Medienöffentlichkeit gegenüber, die Menschenrechtsverletzungen und Korruption anprangert und eine bessere Regierungsführung einklagt. Verfassungsgerichte und Parlamente nehmen verstärkt ihre Rechte als Kontrollinstanzen der Regierung wahr und werden dabei von einer Zivilgesellschaft unterstützt, die sich immer weiter ausdifferenziert.
Ziel der Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung ist es, diesen Demokratisierungsprozess zu unterstützen. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus unterschiedlichen Politikbereichen leisten einen entscheidenden Beitrag für den Fortbestand und die Weiterentwicklung der noch ungefestigten afrikanischen Demokratien.
Um effektiv an politischen Entscheidungsprozessen partizipieren zu können, benötigen zivilgesellschaftliche Akteure Unterstützung bei Projekten politischer Intervention, im Bereich Bildung und Mobilisierung von Öffentlichkeit, bei Kampagnen und Lobbyarbeit. Die Erarbeitung und Formulierung eigener Positionen und Strategien fördert die Stiftung durch gezielte Bildungs- und Trainingsmaßnahmen und durch die Erstellung von Grundlagenstudien zu komplexen Themen.
Regionale Schwerpunkte
Aber auch die Institutionen der jungen Demokratien müssen in den Dialog mit der Zivilgesellschaft um tragfähige und gerechte Gesellschaftskonzepte einbezogen werden und ihre Rolle als Garanten für Menschenrechte und Chancengleichheit wahrnehmen.
- In Südafrika unterstützt die Stiftung mit dem Programm Demokratie und Öffentlichkeit die Medienkompetenz zivilgesellschaftlicher Organisationen, die dadurch in die Lage versetzt werden, effektiver an öffentlichen Debatten teilzunehmen und diese zu beeinflussen.
- In Nigeria liegt ein Schwerpunkt der Programmkomponente Demokratie und Good Governance auf der Befähigung der Zivilgesellschaft zur qualifizierten Teilnahme an wirtschaftspolitischen Debatten zu Themenfeldern, die für die Reform der nigerianischen Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind, wie Privatisierung, Staatshaushalt, Verschuldung und Außenwirtschaftsbeziehungen.
- In Ostafrika fördert die Stiftung Friedens- und Versöhnungsprozesse, da Frieden und politische Stabilität eine Voraussetzung für funktionsfähige Demokratien sind.
- Siehe auch:
"Demokratie und Good Governance" in der Region Nigeria
Ein Beispiel für die Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung in Afrika.