Am Ende ohne Kohle? Optionen zur Sicherung der Braunkohlerückstellungen

Wer trägt die Folgekosten des Braunkohlebergbaus? Langfristige Gewässernachsorge, Bergschäden, Verlust biologischer Vielfalt, gesundheitliche Auswirkungen und der Klimawandel sind Beispiele dafür, dass die Gesellschaft bereits heute für einen Teil der Kosten aufkommt. Zur Wiedernutzbarmachung der beanspruchten Flächen sind die Tagebaubetreiber hingegen per Gesetz ausdrücklich verpflichtet.

Allerdings ist fraglich, ob das Finanzierungsmodell der unternehmensinternen Rückstellungen sicherstellt, dass die Kosten tatsächlich von den Verursachern getragen werden. Unerwartete Kostensteigerungen, die Verschlechterung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Energiekonzerne, die die derzeit hohen Verzinsungsanforderungen für Rückstellungen und die Grenzen der Konzernhaftung im Insolvenzfall können dazu führen, dass die Verursacher nicht mehr zahlungsfähig sind. Mit den Risiken der bisherigen Rückstellungspraxis und Schritten zu deren Begrenzung befasst sich der vorliegende böll.brief.

Das böll.brief der Abteilung Politische Bildung Inland der Heinrich-Böll-Stiftung erscheint als E-Paper neun mal im Jahr im Wechsel zu den Themen "Teilhabegesellschaft", "Grüne Ordnungspolitik" und "Demokratiereform". Hier können Sie die böll.briefs per E-Mail abonnieren.