Die Fülle von Bodenschätzen machte Afrika bereits in Kolonialzeiten zu einem interessanten Rohstofflieferanten. Nahezu unbemerkt von der Weltöffentlichkeit hat ein globaler Wettlauf um Märkte und Ressourcen Afrikas begonnen. Er ist eher scheinheilig als ernsthaft um das Wohl Afrikas besorgt. -> Aktuelle Artikel, Publikationen und andere Veröffentlichungen über und aus Afrika.
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Afrika nach dem Ende der bipolaren Weltordnung
Der Kollaps des Sowjetstaats und damit einer über vierzigjährigen Ära der Blockkonfrontation war zwar keinesfalls das „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama), wohl aber der Beginn einer Neuordnung der globalen Hegemonialstrukturen mit weit reichenden Folgen auch für afrikanische Regierungen. Denen kam das Manövrierfeld inmitten des „Kalten Krieges“ abhanden, das relative strategische Positionsvorteile sichern konnte. Das war meist nur zum Vorteil der Selbstbereicherung einer jeweiligen Elite an der Macht im Rahmen eines Pfründekapitalismus. Zahlreiche Beispiele von A wie Angola bis Z wie Zaire können dokumentieren, dass die bipolare Weltordnung keinesfalls einer Entwicklung „von unten“ förderlich war, sondern afrikanische Regierungseliten als Satelliten im Ost-West-Konflikt verortete.
Perspectives Afrika: In dieser englischsprachigen Publikationsreihe wollen wir Fachleuten aus Afrika eine Plattform bieten, ihre Ansicht zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen ihrer Regionen zu veröffentlichen. Perspectives Africa legt dabei den Fokus auf Standorte im Süden, Osten und Westen des Kontinentes an denen die Heinrich-Böll-Stiftung mit Regionalbüros vertreten ist.
Die Festigung der US-amerikanischen Dominanz während der 1990er Jahre führte in mehrfacher Hinsicht zu Flur bereinigenden Maßnahmen. Eine appeasement Strategie resultierte in den letzten Dekolonisierungsprozessen im Südlichen Afrika. Gleichzeitig erlangte der entwicklungspolitische Diskurs der internationalen Finanzinstitutionen (IFIs) die alleinige Definitionsmacht und schickte sich die Welthandelsorganisation WTO an, die globalen Austauschbeziehungen von Gütern verbindlich und umfassend auszuhandeln. Das Sagen hatten dabei zumeist die mächtigen OECD-Staaten und insbesondere der immer deutlicher die einseitigen Spielregeln einer global governance festlegende Club der G 8-Mitglieder. Deren jährliche Gipfeltreffen räumten den wohlfeilen Absichtserklärungen spezieller Hilfe für den Kontinent mit Beginn des Jahrhunderts relativ großen Raum ein – ohne dass den hehren Worten auch wirklich ernsthafte Taten gefolgt wären.
Innerafrikanische Neuordnungsversuche: NEPAD und AU
Parallel dazu vollzogen sich erhebliche innerafrikanische Wandlungsprozesse. Mit den demokratisch gewählten Regierungen in Südafrika und Nigeria ließen die beiden Wirtschaftsgiganten im südlichen und westlichen Teil des Kontinents ihren Paria-Status hinter sich und erwuchsen zu regionalen Hegemonialstaaten mit internationaler Akzeptanz. Zum Jahrtausendwechsel schickten sich Thabo Mbeki und Olusegun Obasanjo im Zusammenspiel mit Senegal, Algerien und Ägypten in direktem Dialog mit den westlichen Industriestaaten an, eine neue Form der Interaktion unter Anerkennung der von der WTO und den IFIs verankerten sozialökonomischen Prämissen einer Entwicklung in der Rolle von Juniorpartnern mitzugestalten. Das Ergebnis war die New Partnership for Africa’s Development (NEPAD), die nach einiger Inkubationszeit (und einem politischen Aushandlungsprozess) zum offiziellen wirtschaftspolitischen Instrumentarium der Afrikanischen Union (AU) befördert bzw. degradiert wurde. Selbige wiederum stellte eine Transformation der Organisation für Afrikanische Einheit dar. Im Zuge ihrer Umwandlung nahm sie – quasi als Gegenleistung für die Domestizierung der NEPAD -Abschied vom heiligen Prinzip des Nichteinmischungsgebots in die inneren Angelegenheiten von Mitgliedsstaaten. Ende Januar 2010 beschloss der AU-Gipfel die endgültige Vereinnahmung der NEPAD mit der Auflösung des separaten Sekretariats in Südafrika.
Die in der AU-Verfassung ausdrücklich fest gehaltene Politik kollektiver Verantwortlichkeit blieb hingegen keinesfalls folgenlos. So fanden seither mehrere durch die Organe der afrikanischen Staatengemeinschaft gebilligte oder initiierte innerkontinentale Interventionen statt, die zur Konfliktminderung und der Legitimität von Regimes (mit unterschiedlichem Erfolg) bei zu tragen versuchten. Der von der NEPAD konzipierte und mit vielen Erwartungen auch von außen begrüßte African Peer Review Mechanism (APRM) hielt entgegen kaum was er ursprünglich in Aussicht stellte. Immerhin lässt sich ein möglicher Zusammenhang zwischen den artikulierten Postulaten guter Regierungsführung und der wachsenden Zahl friedlicher und verfassungskonformer Machtwechsel in der Regierungsführung afrikanischer Länder vermuten – ungeachtet zahlreicher anderer Fälle, die vor allzu großer Euphorie hinsichtlich solcher Errungenschaften schützen sollten.
Mit vielen Vorschusslorbeeren bedacht, hatten sich die NEPAD-Architekten substanzielle Unterstützung seitens der G8 auf deren Gipfeltreffen in Genua gesichert. Dies mündete in den G 8 Afrika Aktionsplan von Kananaskis und die seitherige relative Sonderbehandlung der afrikanischen Vertreter bei den darauf folgenden Gipfeln (obgleich sie im Laufe der Jahre immer stärker wieder aus dem offiziellen Protokoll verdrängt und anlässlich der Zusammenkünfte in den USA und Russland zunehmend wieder zu Randfiguren degradiert wurden).
Mit dem durch die weltweite Finanzkrise beschleunigten Verlust der G 8-Exklusivität und die Neuordnungsversuche globaler Architektur durch die G 20 schwand selbst die eher kosmetische Sonderstellung Afrikas wieder ganz aus der Tagesordnung weltpolitischer Prioritäten, die einer Lösung bedürfen. Durch den Einzug der Industrieländer des Südens in die globale Hegemonialstruktur verringert sich die Aussicht selbst auf paternalistisch wohlwollende Scheinzuwendung für Afrika.
Neue multipolare Tendenzen und die Konkurrenz um die Sicherung afrikanischer Ressourcen
Systematische neue „Markterschließungsoffensiven“ auf dem afrikanischen Kontinent lassen sich spätestens mit dem noch unter der Clinton-Administration verabschiedeten African Growth and Opportunity Act (AGOA) ab dem Jahre 2000 erkennen. Damit wurde durch die USA die handelspolitische Bedeutung Afrikas (die noch vor der Osteuropas liegt) unterstrichen. AGOA machte aber auch deutlich, dass es mit Ausnahme einiger kleiner Nischen (z.B. temporärer Förderung einer angeblich lokalen aber eigentlich ausländisch finanzierten und genutzten Textilindustrie) hauptsächlich um den Export von hochwertigen Maschinen sowie Technologie und andererseits die Sicherung des Imports von Öl und anderen strategischen Rohstoffen ging.
Andererseits schickte sich die EU mit den Versuchen einer Neuordnung der Beziehungen zu den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP) in der Nachfolge des Lomé Abkommens an, in Form von Economic Partnership Agreements (EPAs) eine WTO-Kompatibilität auszuhandeln, die ihrerseits eigene Interessen sichern hilft und die AKP-Staaten neuen handelspolitischen Zwängen unter z.T. weit reichendem Verlust von Tarifpräferenzen unterwirft. Die andauernden Verhandlungen lassen erkennen, dass die Vorstellungen in Brüssel z.T. auf wenig Gegenliebe stoßen. Am Widerstand einiger Staaten im Südlichen Afrika scheiterte bislang sogar die Unterzeichnung einer Interim-EPA, die von der EU als Voraussetzung der Aufrechterhaltung von Sonderbeziehungen betrachtet werden. Viele Staaten Afrikas haben in den vergangenen Jahren die EU-Verhandlungen als unbotmäßige Bevormundung empfunden, die tiefes Misstrauen in die Absichten schürte und den Ausbau der Beziehungen zu anderen Staaten als attraktive Alternative erscheinen ließ.
Sowohl AGOA wie auch die EPAs spiegeln weniger das Bedürfnis an der Ausgestaltung gerechterer Handelsbeziehungen wider, als die Sicherung von Marktzugängen nicht zuletzt im jeweiligen Eigeninteresse. Insbesondere das Gerangel um spezielle Freihandelsabkommen mit Südafrika - dem sicher interessantesten Partner im sub-saharischen Afrika, wenn die Sicherung der Ölversorgung einmal außer acht gelassen wird – kann als zusätzliches Indiz dafür gelten, dass es auch zwischen den beiden westlichen Industrieblöcken erhebliche Interessenkonflikte gibt, die auf dem Kontinent ausgetragen werden bzw. zum Ausdruck kommen.
Mit der jüngst deutlich erkennbaren Expansionsstrategie Chinas macht ein weiterer Konkurrent um die Sicherung insbesondere von fossilen Energieträgern sowie Absatzmärkten für Billigprodukte seine Aufwartung. Dies hat zu zahlreichen Analysen und Einschätzungen geführt, in denen interessanterweise die europäischen und nordamerikanischen Initiativen nur noch selten überhaupt erwähnt bzw. kritisch hinterfragt werden. Hinzu positionieren sich mit Indien, Russland und Brasilien weitere Mitkonkurrenten um den begrenzten Zugang zu Märkten und natürlichen Ressourcen nicht nur aber auch auf dem afrikanischen Kontinent. Welche Folgen und vielleicht auch Chancen dies aus afrikanischer Perspektive hat, bleibt vorerst noch abzuwarten. Die Kassandra-Rufe aus dem Westen jedenfalls haben wohl weniger die Bedrohung afrikanischer Interessen als die der eigenen im Blickfeld.
Verstärkte Abhängigkeit oder mehr Handlungsspielraum?
Die weltweiten Versuche zur Liberalisierung unter der WTO werfen immer wieder die Frage auf, ob Märkte und Produzenten vor allem in den so genannten Entwicklungsländern des Südens der Herausforderung durch die freie Konkurrenz mit den Industrieländern gewachsen sind oder des fortgesetzten Schutzes bedürfen. Diese Frage ist bei genauer Prüfung falsch gestellt. Tatsächlich sind es bislang die Märkte der industriell entwickelten OECD-Staaten, die mittels einer protektionistischen Politik in Form von Subventionen ihre eigene Warenproduktion einseitig begünstigen und damit jegliche Form fairer Markt- und Handelsbeziehungen zur Illusion werden lassen.
Befürworter einer Liberalisierung von Handelsbeziehungen tragen zu der Fehlwahrnehmung bei, dass diese gleichbedeutend mit einer Deregulierung von Waren-Austauschbeziehungen sei. Tatsächlich ist der Trend eher umgekehrt: die vermeintlich liberale weltweite Handelsstruktur war noch nie so festgelegt und verklausuliert. Strategien eigenständiger Regionalentwicklung werden durch die Marktöffnung erschwert und verhindert. Dabei war eine Beteiligung Afrikas am Weltmarkt noch nie das Problem, sondern die Strukturen des ungleichen Tausches und die Verzerrung eines halbwegs freien Wettbewerbs durch Subventionen.
Diese führten u.a. dazu, dass Butter aus Norddeutschland oder Irland im Südlichen Afrika billiger ist als die heimisch produzierten Molkereiprodukte und dass die Bauern aus West- und Zentralafrika trotz höherwertiger Qualität ihrer Baumwolle gegen die hoch subventionierten Farmer in den US-amerikanischen Südstaaten keine Chance haben. Geflügelreste aus der EU zerstören den heimischen Markt in Westafrika. – Die Beispiele ließen sich nahezu beliebig fort setzen und zeigen, dass die Subventionierung der eigenen Landwirtschaft in den Industriestaaten verheerende Auswirkungen für die afrikanischen Agrargesellschaften hat.
Die historisch-strukturell benachteiligten Gesellschaften sollten aber wenigstens eine Chance bekommen, sich aus eigener Kraft sozialökonomisch berappeln zu können. Dazu bedarf es der Schaffung von Rahmenbedingungen, innerhalb derer Protektionismus als legitime Überlebensstrategie zur Stärkung heimischer Produzenten und Märkte verstanden wird. So könnten Voraussetzungen geschaffen werden, dass sowohl die Menschen in den Industriestaaten als auch in den Ländern Afrikas von wirtschaftlichen Austauschbeziehungen profitieren. Dass sich dabei das Spektrum potenzieller Partner mit China, Indien, Brasilien und Russland sowie einer Reihe weiterer „Schwellenländer“ erheblich erweitert, kann Afrikas Interessen nicht schaden. Der neue Handlungsspielraum müsste allerdings nicht nur einmal mehr nur zum weiteren Ausbau von transnationalen Eliten missbraucht werden.
Ist China eine Alternative?
Chinas rasante Expansion in Afrika sollte nicht darüber hinweg täuschen, dass die chinesisch-afrikanischen Beziehungen sich schon seit der Bandung-Konferenz Anfang der 1950er Jahre positiv gestalteten. Chinas Unterstützung der antikolonialen Befreiungskämpfe (wenn auch mitunter aufgrund der Konkurrenz zur Sowjetunion von fatalen Fehleinschätzungen wie im Falle Angolas und Südafrikas geprägt) festigte die Reputation als solider Bündnispartner im Kontext des globalen Südens.
Als im Zuge des rapide fort schreitenden Industrialisierungsprozesses der Bedarf an Rohstoffen – und insbesondere fossiler Energieträger – wuchs, fanden chinesische Firmen auf dem afrikanischen Kontinent in den letzten Jahren wohlwollende Kooperationspartner in den hofierten Regierungen. Peking war dabei mit der Wahl der Geschäftsfreunde keinesfalls zimperlich: Sudan, Gabon, Äquatorialguinea, Simbabwe, Angola und diverse andere Diktaturen und Kleptokratien wurden unter Verweis auf die strikte Politik einer Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten zu den Einfallstoren der chinesischen Offensive, die sich vorrangig an den Öl- und Gasvorkommen sowie diversen anderen Metallen und Mineralien in diesen Ländern interessiert zeigte. 2006 machten diese drei Viertel aller Exporte Afrikas nach China aus, während in der Handelsbilanz umgekehrt derselbe Proporz aus chinesischen verarbeiteten Gütern und Maschinen bestand.
Diese Warenlieferungen schlossen einen nicht unerheblichen Teil an Militärgütern ein. China gehört zu den größten Waffen- und Munitionsexporteuren der Erde und wendet in den Lieferbedingungen selten ethische Kriterien an. 2008 dokumentierte dies spektakulär die Schiffsladung mit Rüstungsgütern, die für das Regime Mugabes zu einer Zeit unterwegs war, als dessen auf Staatsterror gründende Diktatur durch den Widerstand in der Bevölkerung ins Wanken geriet und die Dockarbeiter in den Häfen Mosambiks, Südafrikas, Namibias und Angolas sich aus Solidarität mit der Bevölkerung Simbabwes weigerten, die Ladung zu löschen.
Während afrikanische Regierungen meist den neuen potenten Partner und dessen Wirtschaftsinteressen mit offenen Armen empfangen, sind die Reaktionen aus der jeweiligen Bevölkerung erheblich gemischter. Chinesische Firmen, die oft nicht nur das Kapital und know how, sondern auch die ungelernten Arbeiter mit ins Land bringen, werden als Bedrohung der eigenen Überlebenschancen empfunden. Lokale Textilindustrien sind der Billigware aus China nicht gewachsen und gehen bankrott. Die heimische Bauindustrie kann den Offerten chinesischer Konkurrenz nicht entgegen treten, da sie den staatlichen Arbeitsgesetzen und Mindestlöhnen unterliegt, die von chinesischen Firmen häufig missachtet werden und damit die lokalen Baufirmen unterbieten können. Afrikanische Kleinhändler sehen durch Chinaläden mit Billigwaren ihre kärglichen Verdienstmöglichkeiten schrumpfen und kämpfen ums schiere Überleben. In vielen Ländern gilt auf politisch-diplomatischer Ebene der neue Partner aus China als willkommene Alternative, während die Reaktionen in der Bevölkerung oftmals an Rassismus grenzen und die chinesische Präsenz als Bedrohung der eigenen Lebensgrundlagen empfunden wird.
Tatsächlich erweitert die neue Multipolarität den Handlungsspielraum zahlreicher afrikanischer Regierungen jener Länder, die natürliche Ressourcen von Interesse für die Industrieländer haben. Neben Öl und Gas ist das Uran und andere strategische Metalle und Mineralien, aber auch zunehmend landwirtschaftlich nutzbares Land. Damit werden überkommene Abhängigkeiten von den Industrieländern der westlichen Welt reduziert. Dies erlaubt Regierungen Afrikas, sich einer vermeintlichen oder realen politischen Bevormundung durch den Westen zu entziehen und stärkt das Selbstbewusstsein. Einer guten Regierungsführung ist dies aber keinesfalls unbedingt zuträglich:
Die angolanische Öligarchie konnte sich z.B. den Forderungen der westlichen multinationalen Ölgesellschaften nach Transparenz der Einnahmen aus der Ölförderung dadurch entziehen, dass sie neue Lieferverträge mit chinesischen Formen schloss, die nach der Verwendung der Einnahmen aus dem Ölgeschäft gar nicht erst fragen. Nicht nur im Falle Simbabwes und des Sudans profitieren „Schurkenstaaten“ von einer Freundschaft, der Demokratie und Menschenrechte ziemlich schnuppe sind, solange das Geschäft stimmt. Dies rechnet sich bislang aber meist nur aus der Sicht Chinas und einer kleinen einheimischen Elite in der Regierung. Chinesische Investitionen kommen hingegen kaum der Bevölkerungsmehrheit zugute. So sind die Beziehungen keine wirkliche Alternative zu den überkommenen Abhängigkeitsverhältnissen und Machtstrukturen, die Afrikas Interaktion mit der restlichen Welt weitgehend charakterisieren.
Allerdings sollten westliche Staaten sich vor allzu voreiliger Kritik hüten: Sie gehen kaum mit gutem Vorbild voran, was die bisherige Selektivität der auch wesentlich von geostrategischen Überlegungen und einem politischem Kalkül geleiteten Außen- und Wirtschaftspolitik mit Ländern Afrikas betrifft. Der Doppelstandard, der Mobutu weitgehend ungeschoren ließ und Mugabe erst kritisierte, als dieser weiße Farmer enteignete, hat gewiss nicht dazu beigetragen, dass Chinas Eigeninteressen mit besonderer Skepsis beäugt würden. Afrikanische Länder sind von Jenen, die an Beziehungen mit ihnen interessiert sind, eigentlich nichts anderes gewöhnt.
Afrika aber muss sich selbst helfen. Die neue Multipolarität könnte den Raum für bislang nicht vorhandene Optionen schaffen. Offen bleibt, ob diese von den afrikanischen Eliten auch im Interesse einer „guten Regierungsführung“ genutzt wird, die der Bevölkerungsmehrheit zugute kommt. Dann würde der afrikanische Kontinent nicht nur endgültig aus dem Schattendasein des Hinterhofs Europas treten. Dieses trotz formaler Unabhängigkeiten lange konservierte Relikt der Kolonialzeit haben die afrikanischen Länder seit der Jahrtausendwende schon in vielen Fällen weitgehend hinter sich gelassen. Jenseits des Spielraums, die der Kontinent für neue internationale Akteure und deren Interessen an seinen Ressourcen bietet, muss er sie nun aber auch in einen neuen Status eines eigenständigen globalen Akteurs umzumünzen versuchen.
Dr. habil. Henning Melber kam 1967 als Sohn deutscher Einwanderer nach Namibia, wo er 1974 der Befreiungsbewegung Swapo beitrat. Er studierte Politik und Soziologie an der FU Berlin. Von 1992 bis 2000 leitete er die Namibian Economic Policy Research Unit (NEPRU) in Windhoek, danach wechselte er als Forschungsdirektor an das Nordic Africa Institute in Uppsala/Schweden, wo er seit 2006 die Dag Hammarskjöld Stiftung leitet.